Die Linke.SDS Köln

Bundesweite Demonstration gegen Studiengebühren in Düsseldorf

Sonntag 28. März 2010 von SDS Kölle

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5. Mai: Bundesweite Demonstration gegen Studiengebühren in Düsseldorf

Mit den großen Bildungsstreiks der vergangenen Semester haben wir viel erreicht: Die Krise im Bildungswesen ist im öffentlichen Bewusstsein angekommen! Als Ergebnis der Proteste spielt das Thema Bildung wieder eine große Rolle. Bisher weigert sich die Politik allerdings, auf unsere Forderungen wirklich einzugehen.

Mit den Wahlen in NRW am 9. Mai eröffnet sich die Chance, eine unserer Kernforderungen endlich durchzusetzen: Die Abschaffung der Studiengebühren und aller Bildungsgebühren! Wenn nach Hessen auch in NRW, dem bevölkerungsreichsten Bundesland, die Studiengebühren fallen, würde sich die gesellschaftliche Debatte in dieser Frage komplett drehen. Wir kämen endlich aus der Defensive, ein Dominoeffekt wäre möglich. Dieses Szenario ist durchaus realistisch. Es wird aber ohne massiven außerparlamentarischen Druck durch Studierende und SchülerInnen nicht zu haben sein! Wir rufen daher dazu auf, aus dem ganzen Bundesgebiet zur Großdemonstration gegen Studiengebühren am 5. Mai nach Düsseldorf zu kommen, um gemeinsam ein unübersehbares Zeichen zu setzen: Studiengebühren müssen weg – und dafür muss die schwarz-gelbe Regierung fallen!

Mit dem Sturz der Düsseldorfer Regierung könnten wir eine tiefe Bresche in die konservativ-neoliberale Hegemonie in diesem Land schlagen und eine Wende in der Bildungspolitik erzwingen. Es ist dabei nicht die Aufgabe der Bildungsstreikbewegung, sich explizit für eine bestimmte Regierungskonstellation zu positionieren. Aufgabe der Bewegung ist vielmehr, den gesellschaftlichen Druck in dieser Frage derart zu erhöhen, dass keine künftige Regierung in Düsseldorf an einer Abschaffung der Studiengebühren vorbei kommt.


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